Demokratische Mitbestimmung in den Kommunen
In Baden-Württemberg gab es in der grün geführten Landesregierung mit Gisela Erler dazu extra eine Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerengagement (inzwischen Barbara Bosch).
JETZT IM JULI wird in der Mitmachstadt Herrenberg das Hochamt der Demokratie gefeiert. Endlich dürfen die Bürger:innen mal was konkretes mitentscheiden.
Prima!
Soll der Stadtverwaltung untersagt werden, Flächen im Stadtwald für die Nutzung von Windkraft zu verpachten? Das ist das Thema und mehr als 2000 Bürger:innen haben in der Vergangenheit eine Unterschrift dafür geleistet, darüber abstimmen zu dürfen.
Und was passiert?
Jetzt wo es konkret wird, zeigt sich, dass es wohl trotzdem vielen Menschen so egal ist, dass sie nicht an der Abstimmung teilnehmen werden. Die Wahlbeteiligung wird gering bleiben, auch wenn sich meine Kollegin Vanessa Watkins sehr unterhaltsam an einem Rekord der Wahlbeteiligung versucht.
Es kann der SCHLIMMSTE FALL eintreten: die lauten und polarisierenden Leute mobilisieren genügend Menschen an die Urne und die Anderen gehen an dem Tag lieber ins Freibad. Am nächsten Tag ist dann Kater-Stimmung.
Das WÄRE PRIMA!
Es würde hilfreich sein und das gleich auf mehreren Ebenen:
- 01 - Demokratie muss geübt werden, wir haben bisher wenig konkrete Entscheidungserfahrung
- 02 - Enthaltung ist eine legitime Form der Beteiligung an der Demokratie, man darf sich hinterher nur nicht beschweren
- 03 - Nicht nur die Lauten sind in der Demokratie Hashtag#gefordert, sondern auch die eher zurückhaltenden Menschen
- 04 - Demokratie hat Konsequenzen, sinnvoll wäre, diese vorher zu bedenken
Möchtest du selbst mehr Entscheidungsmöglichkeiten in der Demokratie haben?
Oder ist es für dich ok, wenn andere über unsere Gemeinschaft und damit auch über dich entscheiden?